SCHÖMBERG. Der diesjährige Schömberger Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 22,4 Millionen Euro ist beschlossene Sache. Einstimmig hat der Gemeinderat das Zahlenwerk verabschiedet. Davor ergriffen die Fraktionssprecher das Wort.
Unisono bewerteten Joachim Zillinger (CDU),
Helmut Sperth (SPD) und Gerold Kraft in Vertretung von Bernhard
Blaich (UWV) die Lage Schömbergs vor dem Hintergrund der
Finanzkrise und ihrer kaum voraussehbaren Folgen. „Ob wir
in den Jahren 2010 bis 2012 tatsächlich aus dem
Verwaltungshaushalt noch Mittel an den Vermögenshaushalt
zuführen können, ist mehr als fraglich“, sagte
Sperth. Ebenso werde die Rücklage voraussichtlich schneller
schrumpfen als in der mittelfristigen Finanzplanung
prognostiziert.
Der aktuelle Etat weist die Richtung:
Joachim Zillinger machte auf die gegenüber dem Jahr 2008 um
elf Prozent geringere Zuführungsrate aufmerksam, die im
Vergleich der vergangenen 15 Jahre aber immer noch stattlich
ausfalle. Erfreulich sei, dass der Schuldenstand weiter auf 315
Euro pro Kopf gesenkt werde, und dass keine Steuererhöhungen
anstehen. Die steigenden Gebühren im Wasser- und
Abwasserbereich hingegen bezeichnete Zillinger als schmerzhaft.
Hier könnten nur noch strukturelle Umwälzungen helfen,
die immensen Kosten einzudämmen.
„Bei den Ausgaben im
Verwaltungshaushalt sehen wir die Steigerung der Personalkosten,
die rund 3,95 Millionen Euro betragen, bedenklich“, ließ
Bernhard Blaich übermitteln. Diese Ausgaben seien aber
leider nicht vermeidbar wegen der Personalaufstockung und
Tariferhöhung. Trotzdem solle ständig kontrolliert
werden. Bildung und Betreuung spielten eine zentrale Rolle in den
Ausführungen der Fraktionssprecher und nehmen auf der
Prioritätenliste einen Platz ganz oben ein.
Der
Hauptschulstandort soll zur Werkrealschule aufgewertet werden.
„Die Umstellung auf einen Ganztagsschulbetrieb ist eine
zwingende Konsequenz“, sagte Sperth. Dem entsprechend müsse
eine Mensa angebaut werden. Zudem bedürfe die Unterhaltung
der öffentlichen Gebäude und Anlagen der sofortigen
kurzfristigen Aufmerksamkeit, wie Zillinger sagte. Bund und Land
stellten hohe Fördersummen für Sanierungsprojekte in
Aussicht, die auch Schömberg zugute kommen könnten. Das
gilt auch für die energetische Gebäudesanierung. Sperth
pochte darauf, zügig ein Energiekonzept für die
Gemeinde zu entwickeln und umzusetzen. Am 23. März soll dazu
eine Ausschusssitzung stattfinden.
Neben der
Fertigstellung des Bürgerhauses Langenbrand gehören in
diesem Jahr die Sanierung des Schuldachs und der Poststraße
sowie der Ausbau der Raiffeisenstraße zu wichtigen
Aufgaben. Mit dem Abbruch der einstigen Gaststätte
Kuckucksuhr wird ein Schandfleck beseitigt. Nicht zuletzt wird
2010 für 285 000 Euro das neue Jugendhaus gebaut. Die
Fraktionssprecher plädierten dafür, die Entwicklung des
interkommunalen Gewerbegebiets voranzutreiben, ebenso wie die des
Sanierungsgebiets BFW II.
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